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Sek Niederhasli: Budget ist um 738 000 Franken gekürzt worden

Sek Niederhasli: Budget ist um 738 000 Franken gekürzt worden – und noch ohne gültigen Steuerfuss

Nach dem Nein zum ersten Budget der Sekundarschule Niederhasli-Niederglatt-Hofstetten gibt es jetzt zwar eines, doch das ist massiv gekürzt und zudem ohne Steuerfuss.

Es war ein wahrer, beinahe vierstündiger Politkrimi, der sich gestern Abend in der Mehrzweckhalle Seehalde in Niederhasli abspielte. Geladen hatte die Sekundarschule Niederhasli-Niederhasli-Hofstetten, die nach dem Nein im Dezember zum Budget 2016 nun ein leicht geändertes Budget vorlegte.

Bereits kurz nach Beginn der Versammlung wurde der erste Antrag gestellt: Änderung der Traktandenliste. Mit der Annahme des Begehrens musste die Schulpflege zuerst die vier Anfragen nach Paragraph 51 beantworten. Das tat sie, ging mit der Begründung, sie seien von keinem öffentlichen Interesse, aber nicht auf alle Fragen ein. Als die Versammlung erfuhr, dass die Fragesteller für die Beantwortung eben dieser Fragen rund 20 000 Franken bezahlen müssten, ging eine erste Entrüstung durch die Versammlung.

Bei der anschliessend turbulenten Beratung des Budgets strich die Versammlung Ausgaben von insgesamt 738 000 Franken. Von der Streichung sind auch gebundene Ausgaben betroffen, also solche, die für den Betrieb der Schule zwingend notwendig sind und deshalb dennoch ausgegeben werden dürfen. Die 23 Streichungsanträge waren teilweise denn auch nur als Unmutsäusserung gegenüber der Schulpflege unterbreitet worden.

Nach mehrmaligen Zählen wurden die Budgetkürzungen in globo mit 109:102 Stimmen angenommen. Mit 139:58 Stimmen sprach sich der Souverän anschliessend für das abgeänderte Budget 2016 aus.

Obwohl aus der Versammlung ein Antrag auf Kürzung des Steuerfusses um 2 Prozent gestellt wurde, den auch RPK-Präsident Rolf Hostettler unterstützte, überging Schulpflegepräsident Philippe Chappuis dieses Ansinnen und liess lediglich über den Behördenantrag auf Beibehaltung des Steuerfusses bei 25 Prozent abstimmen. Es folgte, was in der aufgeheizten Stimmung folgen musste: Der übergangene Antragsteller kündigte eine Stimmrechtsbeschwerde an. Will heissen: Die Sekundarschule hat zwar ein gekürztes Budget, aber noch keinen Steuerfuss. Über die Beschwerde und damit über das wie weiter mit dem Steuerfuss, wird nun der Bezirksrat befinden müssen.(dj.)

Kopierter Bericht aus dem Wochenspiegel, hier der link zum Original -> Budget um 738’000 Franken gekürzt

 


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